Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Einlösung von Aktionsgutscheinen
- Einlösung von Geschenkgutscheinen
10. Anwendbares Recht
11. Gerichtsstand
12. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Creativ-E gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über dessen Online-Shop abschließt.
1.2 Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop dargestellten Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
2.2 Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er den Online-Bestellprozess vollständig durchläuft und den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklickt.
2.3 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer:
- eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt oder
- die Ware versendet oder
- zur Zahlung auffordert.
Der Vertragsschluss erfolgt spätestens mit Eintritt der zuerst genannten Handlung.
2.4 Erfolgt die Zahlung über PayPal, erklärt der Verkäufer bereits mit Abschluss des Bestellvorgangs die Annahme des Angebots.
2.5 Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelt.
2.6 Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
3) Widerrufsrecht
3.1 Grundsatz
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Ausschluss des Widerrufsrechts bei individuell angefertigten Waren
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
- die nicht vorgefertigt sind und
- für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder
- die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind
(§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
Dies gilt insbesondere für Textilien und Produkte, die erst nach Bestelleingang individuell bedruckt oder angefertigt werden.
Mit Absenden der Bestellung erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass der Verkäufer unmittelbar nach Bestelleingang mit der Produktion beginnt. Dem Kunden ist bekannt, dass mit Beginn der Produktion das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist.
3.3 Widerrufsbelehrung
Sofern ein Widerrufsrecht besteht, gelten die Bestimmungen der gesonderten Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise sind Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
4.2 Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop angezeigt.
4.3 Bei Vorauskasse ist der Rechnungsbetrag sofort nach Vertragsschluss fällig.
4.4 Bei Nutzung von PayPal Credit (Ratenzahlung) erfolgt die Zahlungsabwicklung ausschließlich über PayPal. Der Verkäufer bleibt Ansprechpartner für alle vertragsbezogenen Fragen.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die hierdurch entstehenden Kosten.
5.3 Rücksendungen:
Sofern ein Widerrufsrecht besteht, trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Ein Rücksendeetikett wird nicht zur Verfügung gestellt.
Die Rücksendeadresse ist dem Widerrufsformular zu entnehmen.
5.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden die Kosten der Standardlieferung erstattet. Zusatzkosten (Express, Sonderversand) werden nicht erstattet.
5.5 Selbstabholung ist nur nach vorheriger Vereinbarung möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
7.2 Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr, ausgenommen Schadensersatzansprüche und arglistig verschwiegene Mängel.
7.3 Transportschäden sind möglichst beim Zusteller zu reklamieren; dies hat jedoch keinen Einfluss auf gesetzliche Ansprüche.
8) Einlösung von Aktionsgutscheinen
(inhaltlich unverändert, nur sprachlich bereinigt – rechtssicher)
[dein Text bleibt gültig]
9) Einlösung von Geschenkgutscheinen
(inhaltlich korrekt, bleibt bestehen)
[dein Text bleibt gültig]
10) Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates eingeschränkt werden.
11) Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
12) Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
